Lokale Agenda

Verschiedene Schwerpunkte

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 19. Februar 2001 beschlossen, in den Prozess zur Erarbeitung einer Lokalen Agenda 21 für die Gemeinde Rosengarten einzusteigen. 

Mit der Moderation wurde die Kommunalentwicklung LEG Baden-Württemberg beauftragt, die schon über Erfahrungen mit anderen Gemeinden verfügt. Im März 2001 fand eine Klausurtagung des Gemeinderates mit Bürgervertretern statt. Am Montag, den 7. Mai 2001 folgte eine Bürgerversammlung zum Thema Lokale Agenda. Anschließend wurde ein Arbeitskreis eingerichtet, in dem sich inzwischen rund 20 Bürgerinnen und Bürger engagieren. Die Schwerpunkte liegen bei verschiedenen Projekten wie Förderung naturnaher Landwirtschaft, Biotoperkundung und Biotoppflege, Jugendarbeit, Seniorencafe Raibach, ..... das aktuelle Programm ist am Ende dieser Darstellung aufgeführt.

Global denken - Lokal handeln

Lokale Agenda 21: Was ist das eigentlich?
"Agenda" bedeutet "Tagesordnung" oder in übertragenem Sinne: "Was zu tun ist". Die "Agenda 21" ist das zentrale Abschlussdokument der UN-Gipfelkonferenz für Umwelt und Entwicklung, die 1992 in Rio de Janeiro stattfand, bei der sich 170 Staaten für eine weltweite Partnerschaft (Industrie- und Entwicklungsländer) stark machten. Es gilt, eine zweifache Herausforderung in Einklang zu bringen: Gesunde Umwelt und wirtschaftliches Wohlergehen für alle Menschen der Erde. Zugrunde liegt die Erkenntnis, dass langfristig wirtschaftlicher Fortschritt durchaus in Verbindung mit Umweltschutz möglich ist. Daneben hat das Agenda-Programm soziale und gesellschaftsrelevante Aspekte:

  • Armutsbekämpfung
  • Änderung der Konsumgewohnheiten
  • Schutz der menschlichen Gesundheit
  • Nachhaltige Siedlungspolitik
  • Förderung benachteiligter Bevölkerungsgruppen

Bei einer Agenda 21 handelt es sich also um einen Dreiklang von

  • Ökologie
  • Ökonomie
  • Sozialen Belangen

Entscheidender Neuansatz der "Agenda 21" ist die Einbindung aller Bürger bei der Verwirklichung der notwendigen Maßnahmen vor Ort. Es ist also ein Prozess, an dem sich jeder einzelne beteiligen sollte und nicht ein fertiges Konzept, das von einer anonymen Institution zur Abstimmung gestellt wird. Entscheidend für den Erfolg einer lokalen Agenda 21 ist die möglichst breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Nicht Verwaltung und Gemeinderat sollen allein mit einem fertigen Programm an die Öffentlichkeit treten, sondern die kreativen Kräfte und Ideen aus der Bevölkerung sind gefordert.

Alle Initiativen zur Umsetzung einer Lokalen Agenda 21 haben das Ziel, konkrete Schritte hin zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft zu unternehmen. Je nach örtlicher Voraussetzung können diese ganz unterschiedlich sein. Durch die Einbindung des örtlichen Handels und Gewerbes, der Vereine und Organisationen und der Kirchen, und durch das Engagement einzelner Bürgerinnen und Bürger kann jede Gemeinde eigene Themenschwerpunkte formulieren und diese dann in einem langfristigen Programm umsetzen. Auch können bereits laufende Aktivitäten, z.B. im Bereich der Müllvermeidung und Biotopvernetzung, in eine Lokale Agenda 21 mit aufgenommen und so auf eine breitere Basis gestellt werden.

Lokale Agenda 21: Was ist das ganz sicher nicht?
Die Umsetzung einer Lokalen Agenda 21 bedeutet keinesfalls die Bildung einer Art "Gegenregierung" zu Gemeinderat und Gemeindeverwaltung. Die Arbeitskreise sollen Anregungen geben und Vorschläge machen, über die dann im Gremium beraten und entschieden wird. Dabei ist durchaus denkbar und im Einzelfall sogar wünschenswert, dass die Umsetzung einzelner Vorschläge von den jeweiligen Gruppen in Eigenregie durchgeführt werden kann (z.B. Vortragsveranstaltungen, Vereins-Initiativen etc.).
Auch darf sich eine Lokale Agenda 21 keinesfalls an parteipolitischen oder wirtschaftlichen Interessen Einzelner orientieren. Gefordert ist vielmehr ein überparteilicher, überkonfessioneller und dem Gemeinwohl verpflichteter Ansatz. Dabei sollen sich alle öffentlichen Einrichtungen, Parteien und sonstige auf lokaler Ebene aktiven Gruppen und Einzelpersonen konstruktiv einbringen.

Lokale Agenda 21: Ist das für Rosengarten alles ganz neu?
Nein. Denn auch bisher schon haben Gemeinderat und Verwaltung zahlreiche Initiativen ergriffen, die in dieselbe Richtung zielen. Beispielhaft seien hier genannt: Zuschussprogramm zur Pflanzung von Obstbäumen, Energiesparkonzept für öffentliche Gebäude oder Zuschüsse zum Bau von Regenwasserzisternen und Solaranlagen.

Alle diese Aktivitäten machen eine Beteiligung an der Agenda 21 jedoch nicht überflüssig: Sie bilden vielmehr die Basis, auf der ohne allzu großen Aufwand aufgebaut werden kann. Vor allem aber können sie durch die im Agenda Prozess vorgesehene Bürgerbeteiligung vielleicht so neu aufgelegt, verändert oder ausgebaut werden, dass sie künftig noch erfolgreicher und effizienter funktionieren.